Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (der bookitgreen UG (haftungsbeschränkt), Wormser Str. 26, 69123 Heidelberg, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herrn Moritz Hintze) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch. Die Anzeigemöglichkeit in weiteren Sprachen dient lediglich als Hilfeleistung.

"Nutzer" sind sowohl Gäste als auch Gastgeber, die unsere Plattform nutzen.

"Gastgeber" sind die Anbieter einer Unterkunft, die über unsere Plattform inserieren.

"Gäste" sind Interessenten, die über unsere Plattform mit den Gastgebern in Kontakt treten und Verträge schließen wollen.


1.3 Registrierung als Gast
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website als Gast ist es zunächst erforderlich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren mit E-Mail" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer der Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf anderer Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Mit der Registrierung schließen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ab.

 

1.4 Buchung einer Unterkunft als Gast

1.4.1 Sofortbuchung

Bei der Sofortbuchung über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang als Gast aus insgesamt zwei Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschte Unterkunft, Reisedatum und ggf. Extra-Leistungen des Gastgebers aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift ein, wählen die Zahlungsmethode aus und haben die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gewünschte Dienstleistung) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Beauftragung durch Klicken auf den Button "jetzt zahlungspflichtig buchen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang im Namen des Gastgebers als deren Vertreter unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt die verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Mit der Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Gast und dem Gastgeber zustande. Wir werden diesem umgehend Ihre Daten zukommen lassen. 

Der Vertragstext wird von uns für den Gastgeber gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

1.4.2 Buchungsanfragen

Des Weiteren können Sie unseren Gastgebern, sofern jene diese Option gewählt haben, Buchungsanfragen für die jeweilige Unterkunft mit Reisedatum und ggf. Extra-Leistungen zukommen lassen. Der Vertragsschluss findet dann individuell durch Angebot und Annahme statt.

Der Gastgeber kann nach Übersendung Ihrer Buchungsanfrage wie folgt reagieren:

 

1. Er kann Ihre Buchungsanfrage ablehnen. Dann ist kein Vertrag zustande gekommen.

2. Er kann Ihre Buchung vorab bestätigen. Diese Bestätigung stellt dann das Angebot des Gastgebers dar.

3. Er kann Ihnen ein neues Gegenangebot unterbreiten.

Der Gastgeber hat 24h Zeit, auf Ihre Anfrage zu reagieren. Ansonsten verfällt Ihre Anfrage und Sie müssen diese ggf. erneut stellen.

Hat der Gastgeber sich dazu entschieden Ihre Buchung vorab zu bestätigen (Nr. 2) oder Ihnen ein Gegenangebot zu unterbreiten (Nr. 3), haben Sie wiederum 24h Zeit dieses durch Hinterlegung Ihrer Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift, dem Auswählen einer Zahlungsmethode und Betätigung des Buttons "jetzt zahlungspflichtig buchen" über unsere Plattform verbindlich anzunehmen.

 

Mit der Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und dem Gastgeber zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

 

1.5 Vertragsschluss mit dem Gastgeber

1.5.1 Registrierung (Nutzungsvertrag)
Möchten Sie als Gastgeber über unsere Plattform inserieren steht Ihnen unser Provisionsmodell zur Verfügung. Das genaue Leistungsspektrum können Sie unserem Internetauftritt entnehmen. Die Beauftragung über diese Internetseite besteht dann aus insgesamt zwei Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie das Provisonsmodell aus und erstellen dann in einem zweiten Schritt einen Account für unsere Plattform mittels Registrierung. Durch die Registrierung gehen Sie einen Nutzungsvertrag mit uns ein.

Es stehen Ihnen hierbei folgende Möglichkeiten zur Verfügung:

·         Registrierung auf der Website

                Sie können sich über unsere Website registrieren, indem Sie Ihre Daten (Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse,                 Passwort, und Geburtsdatum) einpflegen, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen und den    Button "Registrieren mit E-Mail" betätigen.

·         Registrierung über Ihren Facebook-Account
Alternativ können Sie sich auch über Ihren bestehenden Account von Facebook registrieren. Hierfür klicken Sie nach dem Bestätigen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den Button "Registrieren mit Facebook". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.facebook.com (betrieben von der Facebook Inc. 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94304, USA). Dort geben Sie Ihre Facebook-Accountdaten ein und klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Facebook Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Facebook.

·         Registrierung über Ihren  Google-Account

                Alternativ können Sie sich auch über Ihren bestehenden Account von Google registrieren. Hierfür klicken Sie                nach der Bestätigung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den Button "Registrieren mit Google".          Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.accounts.google.com (betrieben von der Google Inc.,1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA                 94043, USA). Dort geben Sie Ihre Google-Accountdaten ein und              klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Google Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und        Nutzungsbedingungen von Google.

 

1.5.2 Angebotseinstellung

Nach erfolgreicher Registrierung können Sie Ihr Profil vervollständigen und Ihre Unterkunft einpflegen. Die Absendung Ihrer Daten für das Inserat stellt hierbei Ihr verbindliches Angebot für unser Provisionsmodell dar, dass wir durch Freischaltung und Einpflegung in unsere Datenbank annehmen. Durch die Annahme kommt der Vertrag (Provisionsmodell) zustande. Für die Absendung Ihrer Daten für das Inserat müssen Sie zuvor den Link für die Registrierung bestätigt haben.

 

1.5.3 Vertragstext

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken

 

1.5.2 Mittels individueller Anfrage
Auch ist es Ihnen möglich, uns eine individuelle Anfrage mittels unseres Online-Formulars zukommen zu lassen. Der Vertragsschluss findet dann individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns Ihre ausgefüllte Anfrage zusenden, wir diese prüfen und Sie hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag mit uns zustande und Sie können Ihre Angebote inserieren. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet dann nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.


1.6 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.


2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
Über unsere Plattform können Anbieter von Unterkünften diese inserieren und mit Gästen in Kontakt treten und Verträge schließen. Den Gästen ist es wiederum möglich, über die Website gezielt nach bestimmten Unterkünften zu suchen und diese zu buchen. Wir stellen hierbei lediglich unsere Plattform zur Verfügung und werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Seite geschlossenen Verträgen über die Beherbergung.

2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), haben wir nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

2.4 Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir verpflichten uns dabei, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

2.5 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Leistung ist der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.


3. Zahlung

3.1 Preise
Sämtliche Preise gegenüber Unternehmern verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer (kostenpflichtiges Provisionsmodell).

Sämtliche Preise gegenüber Verbrauchern verstehen sich inklusive Umsatzsteuer (Angebote für die Unterkünfte).

 

Wir nehmen die Zahlungen der Gäste bei einer Buchung stellvertretend für den Gastgeber entgegen und schütten diese, bei Buchung abzüglich unserer Provision, umgehend an den Gastgeber aus.

Die Provision beträgt je nach gewählter Option bis 31.08.2018 7,5 % (Option "Bestätigt durch bookitgreen"),8,75 % (Option "Sofortbuchung") bzw.10 % (Standardoption) des Gesamterlöses bei einer Buchung durch den Gast. Die Provision erhöht sich ab 01.09.2018 auf: 10 % (Option "Bestätigt durch bookitgreen"),11,75 % (Option "Sofortbuchung") bzw.12,5 % (Standardoption).

 3.2 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.



4. Ihre Verantwortlichkeit

4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen
(z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.).

4.2 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

4.3 Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Angebotsgestaltungen bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:


- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als unzulässige Werbefläche missbraucht,
- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0900-Nummern)

- Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte.

4.4 Profildaten und Inhalte
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

 

Als Gastgeber haben Sie zudem Ihre Impressumspflicht einzuhalten, die Mehrwertsteuer in Ihren Preisangaben zu vermerken und ggf. den gesetzlichen Genehmigungs- und Kennzeichnungspflichten nachzukommen. Auf unserer Plattform akzeptieren wir zudem nur hochauflösendes Bildmaterial Ihrer Unterkünfte.

4.5 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

 

 

5. Bewertungssystem

5.1 Allgemeines

Wir geben Ihnen als Gast die Möglichkeit die Angebote und Leistungen unserer Gastgeber zu bewerten. Hierbei sind Sie verpflichtet die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen zu machen. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Bewertungen auf unserer Website zu veröffentlichen und für alle Nutzer sichtbar zu machen. Bewertungen können von uns jederzeit gelöscht werden, soweit hierfür sachlich nachvollziehbare oder rechtlich zwingende Gründe vorliegen.

 

5.2 Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen

Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche sind insbesondere gegeben, wenn falsche, beleidigende oder sonstige rechtsverletzende Angaben gemacht werden, oder die Bewertungen als Werbeflächen missbraucht werden.

 

 

6. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in unsere Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten, im vertraglich zumutbaren Umfang, zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln von uns oder durch Werbemittel Dritter geschehen. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte im vertraglich zumutbaren Umfang, umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen.


7. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

7.1 Beendigung des Nutzeraccounts
Das kostenlose Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann jederzeit durch Löschen des Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden.

7.2 Kostenpflichtiges Vertragsmodell mit dem Gastgeber

Unser kostenpflichtiges Vertragsmodell für Gastgeber wird ebenfalls auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jeweils mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Mit der Kündigung wird auch das dem Gastgeber zugeordnete Profil gelöscht, sofern keine laufenden Vertragsbeziehungen mehr vorliegen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt. Bereits erfolgte Vermittlungen sind unabhängig von der Kündigung noch zu vergüten.

 

7.3 Fristlose Kündigung
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn


- der Nutzer unrichtige Angaben im Rahmen des Bewertungssystems abgibt
- der Nutzer unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung gemacht hat
- der Nutzer gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlässt.


 

8. Nutzbarkeit der Dienste

 

8.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind  bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Wir sind berechtigt den Plattformbetrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen. Wir sichern zudem nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

8.2 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen, das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welcher die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

 

9. Haftung

9.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

9.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

9.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

 

9.4 Angaben der Gastgeber

Wir übernehmen keine Gewähr, das die angebotenen Unterkünfte auch den Beschreibungen entsprechen. Bei Beanstandungen hat sich der Gast an den jeweiligen Gastgeber zu wenden.

 

9.5 Haftung für Inhalte
Sie sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge/Angebote bzw. Ihres Profils verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Insbesondere dürfen Beiträge/Angebote bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. Wir haften als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen/Angeboten bzw. Profilen. Des Weiteren sind wir als Betreiber für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange wir keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt haben. Insbesondere haften wir nicht für urheberrechtliche Verletzungen unserer Nutzer. Sobald wir Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen werden, sind wird verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu Ihnen zu sperren.



10. Schlussbestimmungen

10.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sofern Sie keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

10.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

10.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.